Hallo zusammen! Wir sprechen hier im Namen der Gruppe Partenza und wir möchten dieses Jahr ein paar Gedanken zum Motto dieser Veranstaltung „Jobs und Löhne verteidigen - Nein zur Abschottung“ äussern. Wir möchten drei Punkte erläutern. Zuerst gehen wir darauf ein, welche Rolle Arbeit in unserer Gesellschaft spielt. Im zweiten Punkt  gehen wir darauf ein, welchen Einfluss die internationale Konkurrenz auf die Lage der arbeitenden Bevölkerung nimmt. Drittens schauen wir an, wie der Staat mit ausländischen Arbeiter*innen umgeht, die er für sein Wirtschaftswachstum braucht. Am Ende machen wir ein Résumé und Fazit, und werden kurz etwas über Partenza erzählen.

Die Rolle der Arbeit in unserer Gesellschaft

Beschäftigt ein Unternehmen Arbeitskräfte, so lässt es diese für den Geschäftserfolg arbeiten. Der Geschäftserfolg bemisst sich darin, dass mit den hergestellten Verkaufsprodukten ein Gewinn zustande kommt. Die Grösse des Gewinns ist davon abhängig, wie gut man sich gegen die Konkurrenz durchsetzen kann. Gewinn heisst, dass der Ertrag grösser sein muss als das, was es das Geschäft gekostet hat, alle Bestandteile zur Herstellung der Verkaufsprodukte einzukaufen, einschliesslich der Arbeit. Damit ist klar: Je niedriger die Kosten für eine Arbeit, desto vorteilhafter für den Betrieb. Arbeitskräfte sollen sich also möglichst niedrigen Löhnen fügen. Und zudem sollen sie sich den betrieblichen Anforderungen zur Verfügung stehen; d.h. so viele wie es unternehmerisch gerade braucht, sollen zuverlässig da sein, und sie sollen zuverlässig das vollführen können, was der Betrieb von ihnen erfordert. Diese entlöhnten Arbeitskräfte lässt ein Betrieb für seinen Profit nach Möglichkeit intensiver oder länger arbeiten. Das Meiste aus den Arbeitskräften herauszuholen an sich ist aber nicht genug für den Profit. Zusätzliche Arbeitskräfte, die gerade nicht in Lohnarbeit stecken, sondern auf Abruf bereit stehen, kommen dem Profitstreben wie gelegen. Damit kann ein Unternehmen für seine Gewinnmacherei auf frei verfügbare Arbeiter*innen zugreifen. Für die Unternehmen ist dieses Reservoir ein riesiges Plus. Und diese “Reserverarmee” hat den zusätzlichen Nutzen, dass sie sich in ihrer schlechten Einkommenslage zu Niedriglöhnen erpressen lassen, und diese Erpressung in ein Unterbietungswettbewerb mündet mit den bereits angestellten Arbeitskräften – natürlich ein vorteilhafter Effekt für die Unternehmen. Das ist Lohndumping und das kennt man.

Mit allem, was wir erwähnt haben, ist bei Lohndumping wichtig zu verstehen, dass die Arbeitskräfte nicht die Verantwortlichen dafür sind. Die Verantwortlichen von Lohndumping sind Unternehmen, die gemäss ihrem Bedarf nach rentabler Arbeit die Leute für sich einspannen. Die schlechte Einkommenslage von den Menschen ist für die Unternehmen vorteilhaft; sie bedienen sich daran und zahlen noch so gerne schlechte Löhne. Niedrige Löhne sind der Hebel für Unternehmen, um Kosten zu sparen, und sich hoffentlich im Markt gegen alle anderen Unternehmen durchzusetzen und viel fremdes Geschäft kaputtzumachen auf ihren eigenen Vorteil hin.

Wenn wir an das Motto des heutigen Tags denken “Jobs und Löhne verteidigen”, fragen wir uns: Wollen wir das wirklich verteidigen?

Die Subjekte der internationalen Konkurrenz und ihr Zugriff auf Arbeitskräfte nach ihrem Bedarf

Die Wirtschaft ist heute globalisiert. Die Geschäftskalkulationen beziehen sich auf die gesamte Welt, bleiben aber grundsätzlich unverändert. Der unternehmerische Blick auf potentielle Arbeitskräfte, die man arbeiten lässt, um aus einem Vorschuss von Geld mehr Geld zu machen, ändert sich nicht dadurch, dass man heute ein global player ist. Einerseits. Andererseits ist man auch als global player ein Unternehmen eines Landes, eines Standorts. Der Verwalter eines Standorts, der Staat, setzt die Wirtschaft und überhaupt die Wirtschaftsweise in seinem Land in Gang. Der Staat hat ein fundamentales Interesse am Erfolg dieser Wirtschaft, da es seine materielle Grundlage ist. Insofern checkt der Staat die marktwirtschaftlichen Bedingungen bei ihm zuhause. Der Staat verwaltet einen Standort so, damit das Wirtschaftswachstum in seinem Land vorankommt – und zwar in Konkurrenz zu anderen Wirtschaftsstandorten. D.h., der Staat checkt, wie es um die Löhne steht, wie es im die Brauchbarkeit der Arbeitskräfte steht, damit die Unternehmen mit ihrer Gewinnmacherei vorankommen – und das im internationalen Vergleich. Um sein Wirtschaftswachstum voranzutreiben auf Kosten auswärtiger Standorte ist dem Staat das Arbeitskräftereservoir, das er seinen Unternehmen (rechtlich) zur Verfügung stellt, manchmal nicht gross genug. Das Arbeitskräftereservoir ist in dem Fall nicht gross genug, wenn Unternehmen ganz bestimmte tüchtige und preisgünstige Arbeiter*innen gebrauchen können. Oder aber es ist auch nicht gross genug, wenn sich die Arbeitskräfte im Land so vorteilhaft benutzen lassen, dass das weitere Wirtschaftswachstum auf dem Spiel steht aufgrund dessen, dass sich gar nicht genug unbenutzte Arbeiter*innen im Land finden lassen, die man zusätzlich arbeiten lassen kann; sogar in dem Fall, dass massenhaft Leute beschäftigt werden und die Wirtschaft in einem Moment noch brummt, kann für das weitere Wirtschaftswachstum diese grosse Anzahl der Beschäftigten eine Wachstumsschranke werden. Wenn es für das weitere Wachstum weitere Beschäftigte braucht, können die schon Beschäftigten ja nicht doppelt beschäftigt werden. Dann ist ideologisch die Rede vom “Arbeitskräftemangel”, der es gleichzeitig begünstigt, dass Gewerkschaften mit grösserer Macht Lohnerhöhungen durchkämpfen könnten und so Arbeit zu teuer wird. Man muss sich eigentlich mal vorstellen, wie irre das ist: Wenn es der Wirtschaft quasi zu gut geht, führt das dazu, dass sie abschifft. Aus diesen Überlegungen heraus vergrössert die Politik das verfügbare Arbeitskräftereservoir. Die Regierung macht die Grenzen auf und holt sich auswärtige Arbeitskräfte als mobile Reserve. Wie das Holen von Arbeitskräften als mobile Reserve vonstatten geht, dazu werden wir im dritten Punkt gleich noch was sagen. Manchmal wird das Arbeitskräftereservoir für die heimische Wirtschaft aber auch zu gross. Das ist dann der Fall, wenn der technologische Fortschritt dazu taugt, die Profite zu erwirtschaften, für die bis eben noch Leute arbeiten mussten. Oder wenn wieder mal Wirtschaftskrise ist und zu viele kapitalistisch unbenutzbare Arbeitskräfte da sind. Dann erhöht die Regierung die Anforderungen an einen Aufenthalt, macht die Grenzen zu und die Forderung nach Remigration wird vermehrt in der Politik ernsthaft diskutiert.

Mit allem, was wir erwähnt haben, ist bei Migration wichtig zu verstehen, dass sie nicht von den Migrant*innen herkommt. Sondern Migration ist staatlich gesteuert und politisch gewollt, insbesondere als Instrument der Wirtschafts- und der Arbeitsmarktpolitik. Dementsprechend schlimm und sachgemäss werden die Leute sortiert. Und letztlich ist Migration eine Sache, die zwischenstaatlich geregelt wird; “Die Schweiz hat in den vergangenen Jahren Instrumente entwickelt, die es ihr erlauben, ihre Interessen im Migrationsbereich zu verfolgen und gleichzeitig die unterschiedlichen Grade der Zusammenarbeit zu berücksichtigen: Migrationsdialoge, Rückübernahmeabkommen, Migrationsabkommen, Visaerleichterungsabkommen, Abkommen über die Visumbefreiung von Inhabern und Inhaberinnen von Diplomaten-, Dienst- oder Sonderpässen, Visumbefreiungsabkommen, Stagiairesprogramme und Migrationspartnerschaften” (Webseite SEM). Migration ist eine Sache, die zwischenstaatlich geregelt wird, und mit der sich die Vertragspartner einen Vorteil versprechen auf Kosten des anderen Vertragspartners. Die Angebots- und Forderungskataloge sind sicher sehr unterschiedlich. Wir behaupten aber, dass das Verhandlungsmuster im Grunde sehr einfach ist: Die eine Seite, die billige und nützliche Arbeitskräfte für ihr Wirtschaftswachstum will, will so viel wie’s geht aus diesen Leuten herauskriegen, und so wenig wie möglich dafür hergeben, z.B. an Versorgungsleistungen für die Arbeitskräfte oder sonstige Konzessionen an den Vertragspartner. Die andere Seite hat i.d.R. arme Massen zu bieten, und gibt sie dann her, wenn sie gegen die Brauchbarkeit ihrer Leute im Gastland irgendwas zugesichert kriegt, z.B. aussenpolitische Leistungen oder rückfliessende Geldtransfers. Da merkt man, wie zynisch und brutal die mit ihren Leuten umgehen, und wie man darin als Betroffene*r vorkommt: als Teil einer Manövriermasse von Staaten.

Wenn wir nochmal an das Motto des heutigen Tags denken “Nein zur Abschottung”, fragen wir uns: Sind solche Abkommen wirklich verteidigungswert?

Bewilligung und Behandlung

Die Grenzen aufmachen, und billige Arbeitskräfte aufnehmen – das sagt sich so leicht. Auch die Formulierung “Das Boot ist voll” von der die Rede ist, wenn die Politik die Ausländergesetze wieder verschärft, zeichnet das Bild des Boots, das die Schwimmenden im Regelfall aufnimmt. Wir wollen deswegen noch einige Worte loswerden zu der Art und Weise, wie der Staat die auswärtigen Leute behandelt, die er als billige Arbeitskräfte sowie als Fachkräfte in sein Land lässt. Wenn der Staat Migrant*innen reinlässt, dann müssen sie die Forderungen erfüllen, die die Schweiz im Rahmen ihrer Bewilligungen stellt. – im Rahmen der Kurzaufenthalts- (weniger als 1 Jahr), Aufenthalts- (befristet) und Niederlassungsbewilligung (unbefristet). Gefordert ist bei den Bewilligungen meistens, dass man einen Vollzeit-Arbeitsplatz hat, dass man sich irgendwie das Leben selber finanzieren kann möglichst ohne Sozialhilfeansprüche, dass man sich nicht nach Arbeitgebern in der Schweiz umschauen darf wenn man mal hier ist, ausser man ist dann lange hier und hat sich bewährt als der Schweiz dienliche Arbeitskraft. Zumindest bei Bürgern aus EU/EFTA-Staaten. Für Drittstaatsangehörige gelten strengere Voraussetzungen, und es wird auf Kontingente geprüft, was so viel heisst wie “Wir rekrutieren im vornherein nur bestimmte, willige, tüchtige und preisgünstige Arbeitskräfte, die unsere Unternehmen noch gebrauchen können, und dann können sie auch gleich wieder gehen”.

Historisch gab es in der Schweiz das Saisonnierstatut, das Kurzaufenthalte für ausländische Arbeitskräfte regelte. Diese ausländischen Arbeitskräfte wurden eine “Saison” lange ins Land geholt. Man hat sie mühselige Arbeit verrichten lassen, gemolken wie eine Kuh, getrennt von ihren Familien, und in Baracken gesteckt. Wer sich gegen die totale Abhängigkeit gegenüber dem Arbeitgeber und gegen die miserablen Arbeitsbedingungen wehren wollte, war von Ausschaffung bedroht. Und war die “Saison” fertig, schmiss man sie wieder raus. Liest man die “Keine-10-Millionen-Schweiz-Initiative”, muss man sagen, dass sowas als Normalzustand kommen soll. Wenn heute eine Initiative lanciert wird, die die “ständige Wohnbevölkerung” der Schweiz beschränken will, dann bedeutet die Annahme dieser Initiative gar nicht, dass die Schweiz weniger Menschen hierher holen will. Sondern sie bedeutet, dass die Schweiz Menschen mit weniger Rechten hierher holen will.

Exkurs: Die Migration von vielen Menschen auf der Flucht hierher hat die EU und die Schweiz nicht bestellt. Krieg und Armut anderswo gründen massgeblich auf der Durchsetzung von hiesigen staatlichen Interessen, und eine Schweiz dabei ganz praktisch mit Waffenhandel Kasse machen kann. Mit den hässlichen Konsequenzen sollen sich natürlich andere herumschlagen als die westlichen Staaten. In diesem Fall kriminalisieren sie diese Migration, fahren in Europa eine riesige Abschottung hoch, betreiben Abschiebeknäste und lagern die rechtlose Gewalt nach Nordafrika ab. Damit sie ihrem eigenen Asylschwur nicht nachkommen müssen.

Résumé

Die Stossrichtung vom SVP-Argumentarium ist ungefähr so: “Die kommen her, und dann sind sie viele und drücken Löhne, und dann sinkt der Lebensstandard der einheimischen Arbeitsbevölkerung, weil sich zu viele anbieten, weil die Welt von so vielen Menschen voll ist und die an ihren Heimatorten keine Erwerbsquellen finden”. Wenn wir diese Vorstellung mal tatsächlich ernst nehmen, dann könnte man auf Folgendes kommen: Wenn es so ist, dass wenn mehr Leute hierherkommen, sie die Löhne drücken, dann muss es wen geben, der daran interessiert ist, die Löhne zu drücken; dann ist das Absinken des Wohlstands, das da befürchtet wird, das, was denen, die die Arbeit geben, gerade recht kommt; das ist für die eine Chance, was für einen selber als Bedrohung erscheint. Wenn man sich darüber im Klaren ist, kann man unmöglich sagen, dass Ausländer das Problem für einen selber sind. Dabei sind Arbeitsmigranten und schweizer Arbeitsnehmer*innen in derselben ökonomischen Situation – sie müssen ihre Arbeitskraft verkaufen.

Wenn man sich darüber hinaus vorstellt, dass zumindest der Schweizer Staat einen selber als Schweizer Bürger vor Menschenflut schützt – oder schützen sollte –, so täuscht man sich gravierend. Die Schweiz managed Menschenmassen nach ihr dienenden Kriterien. Die Schweiz betrachtet die Menschen gar nicht, als was sie daherkommen, und deshalb müsste sie sich irgendwie vor einer Flut von ihnen schützen. Sondern die Schweiz betrachtet sie brutal sachgemäss als Mittel für ihren Standort. Sie sollen kommen, wenn das Kapital im Land einen Bedarf hat – sie sollen wieder verschwinden, wenn das Kapital keinen Bedarf mehr hat. Sie sollen den Reichtum der Schweiz mehren, aber kaum kosten sie was, sind sie wieder zu viel, dann müssen sie wieder weg. Der Staat betrachtet diese Leute brutal als Mittel des Schweizer Reichtums – Reichtum der Schweizer Reichen und nicht der Schweizer Armen – und das bringt die Schweiz dazu, dass sie diese Leute in die Arbeitslosenkasse integrieren will, in die Rentenkasse integrieren will, damit sie als dieses Mittel überhaupt funktionieren. Damit sich diese Manövriermasse als Mittel für die kaputtmachende Gewinnmacherei überhaupt reproduzieren können, buxiert die Schweiz diese Leute in die Sozialsystem hinein, in denen die Schweizer schon drin stecken und es fälschlicherweise für ihren Vorzug halten.

Wenn man als Schweizer Staatsbürger sagt, dass sich der Staat um sein Volk kümmert – oder kümmern sollte –, da schallt es von den Politiker*innen her, dass sie sich im Namen des Volks um den Schweizer Reichtum kümmern, dass die Politik sich um den ökonomischen Erfolg der Schweiz kümmert. Schon wieder ist die normale Bevölkerung bloss Mittel zum Zweck. Das soll man aber nicht ernst nehmen; man soll sich natürlich nicht in einer schlechten ökonomischen Rolle für den Reichtum dieser Gesellschaft sehen; man soll sich nicht im Gegensatz zum Arbeitgeber sehen, für den man Mittel ist. Sondern lieber als Nutzniesser des Schweizer Erfolgs in der Welt, an dem man angeblich teilhat – in Wahrheit muss man für diesen Erfolg das Plus leisten und trägt das Minus nach Hause. Nirgendwo ist es wirklich eindeutig, dass der Staat für die Leute da ist – weder bei den Renten, noch beim Lohn oder den Arbeitsbedingungen, nicht bei den Krankenkassen und schon gar nicht bei einem allfälligen Krieg fürs Vaterland. Und ausgerechnet wenn die Schweiz gegen die vorgeht, die hier in ihrem Sinne nicht dazugehören, soll das dann Beweis genug sein, dass sich der Staat um einen sorgt.

Letzte Worte

Damit bleibt auch das Motto „Jobs und Löhne verteidigen – Nein zur Abschottung“ letztlich zu eng gefasst. Zwar teilen wir die Kritik an Spaltung und Sündenbockpolitik, haben aber aufgezeigt, dass diese Entwicklungen logische Konsequenzen des bestehenden Systems sind. Die blosse Verteidigung von Löhnen und Arbeitsplätzen innerhalb dieses Systems ändert daher kaum etwas an den grundlegenden Verhältnissen. Veränderung würde erst dann möglich, wenn sich die arbeitenden Menschen – unabhängig von Pass oder Herkunft – gemeinsam gegen jene Strukturen zur Wehr setzen, in denen eine kleine Minderheit profitiert von steigenden Lebenshaltungskosten, stagnierenden Löhnen und verschärften Arbeitsbedingungen. Entscheidend wären also nicht garantierte Jobs, stabile Löhne und eine weniger abschottende Schweiz, sondern eine Wirtschaftsweise, in der die Menschen selbst, mit ihren Bedürfnissen und ihrem Leben, der eigentliche Zweck der Gesellschaft sind.

Partenza

Wir sind am Schluss und möchten noch über die Gruppe Partenza reden. Wir sind eine Gruppe politischer Menschen aus Thun und Umgebung. Wir möchten einen Beitrag dazu leisten, Menschen, die sich an ihren Lebensumständen stören, zu verbinden und uns eine gemeinsame Kritik anzueignen. Wir organisieren aktuell den Jour fixe, ein monatliches offenes Treffen, in dem wir aktuelle Geschehnisse in der Welt besprechen, versuchen, zu erklären und einzuordnen. Wer Interesse hat, kann sich gerne auf unserer Mailliste eintragen. Wir sind übrigens noch etwas hier, und können gern ins Gespräch kommen, wenn ihr gefunden habt, dass wir übertreiben, oder falsche Sachen erzählen, oder wenn ihr meint “Ich gehe vielleicht nicht jeden Tag gerne zur Arbeit, aber ich mache meine Arbeit eigentlich gerne”, oder wenn ihr findet, dass wir wichtige Sachen vergessen haben zu sagen, oder wenn ihr sagt “Der Staat – das ist doch nicht einfach eine Person, sondern das ist komplex” – wir sind daran interessiert euch kennenzulernen und nehmen ernst was ihr zu sagen habt.

Vielen Dank für eure Aufmerksamkeit!