Hallo zusammen! Wir sprechen hier im Namen der Gruppe Partenza und wir möchten dieses Jahr ein paar Gedanken zum Motto dieser Veranstaltung “Solidarität statt Hetze – gemeinsam stark!” äussern. Es geht um Solidarität mit den Migrant*innen, die leider oft als Sündenböcke für viele Missstände in unserer Gesellschaft verantwortlich gemacht werden. Sie überlasten das Sozialsystem, klauen uns die Jobs und bringen Kriminalität in die ansonsten ach so friedliche Schweiz. Diese Personen sollen angeblich dafür verantwortlich sein, dass es hier kein harmonisches Miteinander gibt. Nicht nur in der Schweiz sondern weltweit können wir in den letzten Jahren mal wieder ein Erstarken von nationalistischen Tendenzen beobachten: Nazi-Demos, rechtsradikale Parteien und Politiker*innen halten Einzug in Parlamente und Regierungen und Verschärfung der Asyl- und Abschiebepolitik. Aber nicht nur das: Fremdenfeindlichkeit und Nationalismus zieht sich wieder bis weit in die politische Mitte der Gesellschaft. Und selbst die politische Linke ist vielerorts bereit, die eigene Nation notfalls mit der Waffe in der Hand zu verteidigen. All diese Menschen haben eines gemeinsam: Sie sehen in ‘ihrer’ Nation ein grösseres Ganzes, ein Miteinander, das von innen sowie von aussen bedroht wird und das es zu verteidigen gilt. Wir möchten in diesem Redebeitrag nun die Frage klären: Was hat es mit diesem behaupteten Miteinander auf sich?

Die ganze Welt ist aufgeteilt in Staaten. Jeder Mensch, der auf die Welt kommt, bekommt automatisch eine Staatsangehörigkeit. Diese liegt uns nicht in den Genen, sondern ist vielmehr davon abhängig, wo man geboren wird oder welche Staatsangehörigkeit die Eltern haben. Die eigene Staatsangehörigkeit zu wechseln, ist unter Umständen gar nicht so einfach. Auch sie ganz loszuwerden ist keine Option – wer seinen Pass vernichtet, macht sich strafbar. Eines ist damit klar: Welche Staatsangehörigkeit man hat, ist nicht eine Sache des freien Willens, sondern reiner Zufall. Sie ist der Ausdruck davon, dass man sich einer Staatsmacht unterordnet, die einem die ‘Angehörigkeit zu ihr’ attestiert. Diese Staatsmacht ist territorial beschränkt und definiert die Rechte und Pflichten, an die sich die Bürger*innen dieses Staates zu halten haben.

Rechte zu haben bedeutet, die Erlaubnis für etwas zu erhalten. Diese ist jedoch auch klar begrenzt, so dass mit jedem Recht auch gleich die dazugehörigen Einschränkungen mit definiert werden. Den Angehörigen eines Staates bleibt dabei keine Wahl, ob sie sich an die geltenden Gesetze halten wollen oder nicht. Denn: Das Recht setzt der Staat zur Not auch mit physischer Gewalt in Form von Polizei und Militär durch. Genau das, nämlich die Gesetzgebung und der Zwang, sich ihr zu unterwerfen, macht das Herrschaftsverhältnis zwischen Staat und Bürger*in aus.

Was haben die Personen nun gemeinsam, die diesem Staat unterworfen sind? Wichtig zu verstehen ist, dass aus Kultur, gemeinsamer Sprache oder sonstigen Gewohnheiten noch keine Nationalität entspringt. Sondern einzig und allein daraus, dass Menschen der gleichen Herrschaft unterworfen sind. Nun müssen diese zu Staatsbürger*innen gemachten Menschen das Leben in der staatlich ins Recht gesetzten Konkurrenz gemeinsam und doch gegeneinander bestreiten.

Diese Konkurrenz entspringt aus der Garantie des Privateigentums. Menschen, die bereits Eigentum in Form von Geld haben, können dieses benutzen, um andere Menschen für sich arbeiten zu lassen und so ihr Eigentum weiter zu vermehren. Solche, die kein Eigentum besitzen, sind darauf angewiesen, dass Erstere sie anstellen, um an ihr Geld zum Überleben zu kommen. So kommen also die gesellschaftlichen Charaktere Arbeitgeber*in und Arbeitnehmer*in in die Welt. Und beide verfolgen fundamental gegensätzliche Interessen: Die Bezahlung kann für die Arbeitgeber*in nicht tief genug und die Arbeitszeit nicht lang genug sein. Für die Arbeitnehmer*in gilt das Umgekehrte: Ihr Interesse ist ein möglichst hoher Lohn bei möglichst geringer Arbeitszeit. Ähnlich sieht es zwischen Mieter*in und Vermieter*in aus: Möglichst bezahlbarer Wohnraum auf der einen, gegen möglichst grosse Rendite auf der anderen Seite. So stehen sich also Arbeiter*in und Kapitalist*in, Vermieter*in und Mieter*in etc. in einem Verhältnis gegenüber, in dem der Schaden des Anderen der eigene Vorteil ist und zugleich beide voneinander abhängig sind. Bei welchem Betrag der Lohn oder die Miete schlussendlich festgesetzt wird, ist eine Machtfrage. Sie wird beantwortet durch das Mass, in dem sich beide Seiten mit der jeweiligen Abhängigkeit von der anderen erpressen lassen. Wo soll da die Gemeinsamkeit liegen?

Die Interessengegensätze werden durch verschiedene Gesetze, wie dem Mietrecht, dem Arbeitsrecht usw. scheinbar gelöst. Wenn nun als Ergebnis der Machtfrage zum Beispiel zu hohe Mieten, zu tiefe Löhne oder ähnliches auftreten, nimmt sich der Staat diesen Problemen an, um sie besser zu regeln. Dies tut er jedoch nicht, um sie aus der Welt zu schaffen, sondern nur um die geltenden Verhältnisse, welche ja gerade die Probleme produzieren, auf lange Sicht aufrechtzuerhalten. Welche Seite des Gegensatzes dabei systematisch den Kürzeren zieht, wissen wir alle: Wo sich der Staat in der internationalen Staatenkonkurrenz als attraktiver Wirtschaftsstandort behaupten will, ist klar, dass er gewinnträchtige Unternehmen auf seinem Gebiet möchte. Und der Gewinn des Unternehmens ist, wie wir gesehen haben, notwendigerweise immer mit dem Schaden der Menschen, die es beschäftigt, verbunden. So ist es also nur konsequent, dass sich der Grossteil der Menschen auch auf Dauer mit knappem Lohn, langen Arbeitszeiten und steigenden Mieten herumschlagen muss.

Trotz dieser Interessengegensätze suchen viele der unter eine hoheitliche Staatsgewalt summierten Personen ihre Identität jedoch tatsächlich darin, dieser Macht und diesem von der Macht erlassenen Recht zu gehorchen, als wären die Interessen dieses Staates dieselben, wie ihre eigenen Interessen. Wenn es dem Staat gut geht, so die passende Ideologie, dann geht es auch mir als Individuum gut. Doch besteht hier keine Kausalität. Der nationale Reichtum entsteht ja gerade durch die Ausbeutung der arbeitenden Bevölkerung. Wenn dieser nationale Reichtum ausbleibt, hat sie erst recht nichts davon. So oder so trägt sie die Kosten für den Erfolg der Nation.

Durch diese Leistung sich mit den Interessen des Staates zu verbinden, wird diese Personengruppe zum Volk. Und von staatlicher Seite wird einiges getan, dass seine Bürger*innen an das nationale Ganze denken: Seien es Sportevents, an denen man den Athlet*innen ‘seines’ Landes zujubeln kann, seien es nationale Mythen und Feiertage, seien es Wahlen und Abstimmungen unter dem Kredo “ihr könnt ja mitreden” – überall wird ein “Wir-Gefühl” beschworen. Ein ‘Wir’, in dem die Bürger*innen ihre Interessen derjenigen der Nation unterordnen, d.h. im besten Fall als austauschbare Variablen und im schlechtesten Fall als Kanonenfutter für das Wohl der Nation vorkommen.

Der Übergang vom einfachen Mitmachen in der vom Staat organisierten Gesellschaft zur Vaterlandsliebe kommt natürlich nicht einfach von ungefähr. In einer Gesellschaft, in der Menschen in Konkurrenz gegeneinander antreten müssen, brauchen gegensätzliche Interessengruppen, z.B. Arbeiternehmer*in und Arbeitgeberin*in den Staat, der dafür besorgt ist, dass sich das Hauen und Stechen in den vorgesehenen Bahnen bewegt. So finden die meisten Menschen eine überlegene Aufsichtsmacht ganz nützlich, die dafür sorgt, dass ihre Interessen nicht mehr geschädigt werden als es ‘eben dazugehört’. Genau diese Gemeinsamkeit lässt sie über verschiedene Interessen und Mittel hinwegsehen und eint sie zum Volk. Darin, dass die Menschen diese politische Gewalt über sich gemeinsam wollen, weil sie sie als Gewinner*innen sowie Verlierer*innen (!) kapitalistisch dauerhaft brauchen, erkennen sie sich als ‘Volksgenoss*innen’.

Hat man sich diese ‘Genossenschaft’ einleuchten lassen und eine bejahende Grundhaltung zum Staat gefunden, ist es dann auch nur folgerichtig, wenn man jegliche Kritik an den Missständen, denen man im Alltag begegnet, an die Vertreter*innen der Nation richtet. Diese treten ja gerade an mit dem Versprechen die Probleme des Volkes zu lösen. Falls diese Versprechen jedoch wie so oft nicht erfüllt werden, meint man, das liege dann an der Person, die man gewählt hat und nicht am grossen Ganzen. Eine kritische Auseinandersetzung mit dem Zweck der staatlichen Herrschaft und der von ihr eingerichteten Produktionsverhältnissen findet nicht statt. Anstatt dessen steckt man bei der nächsten Wahl alle Hoffnung in eine andere Partei oder eine andere Politiker*in, welche nun die Interessen von einem selber und der Nation besser vertreten soll. So verwundert es auch nicht weiter, wenn nach lauter Enttäuschungen rechtsextreme Parteien wieder an Aufschwung gewinnen, welche sich als beste Verwalter*innen der Nation sehen und nun diese Nation mit allen Mitteln “wieder gross machen wollen”. Wie das aussieht, ist uns allen bewusst: Strikte Kalkulation wie nützlichen ein Mensch für das Wohle der Nation ist, bei welcher die Migrant*innen zwangsläufig den Kürzeren ziehen.

Im Übrigen ist die feindliche Einstellung gegenüber allem ‘Ausländischen’ nur die konsequente Fortführung der Liebe zur eigenen Nation. Wo ein gemeinsames ‘Wir’ besteht, ist klar, dass alle ausserhalb der Staatsgrenzen nicht dazu gehören. Und weil die Staaten auch untereinander in Konkurrenz stehen, betrachtet die brave Staatsbürger*in auch die Chines*in oder die Eritreer*in als potentielle Gegner*innen, die sich dem Wohl der eigenen Nation in den Weg stellen. Und damit auch dem, was sie als Schweizer*in ‘eigentlich verdient’ hätte. Die Probleme und Ziele des Staates erklärt sie für die eigenen und identifiziert sich voll und ganz mit ihnen. Die Staatsbürger*in bezieht parteilich Stellung für den Erfolg ‘ihrer’ Nation und akzeptiert ihn als die Bedingung für ihren eigenen privaten Vorteil. Und begeht damit einen folgenschweren Fehler.

Die brave Staatsbürger*in sieht sich als berechtigte Person zum Mitmachen in der hiesigen Marktwirtschaft mit rechtmässigem Anspruch auf Leistungen, die ihr der Staat erbringt. Und aus jeder Staatsleistung für Landesfremde macht sie sich ein Gewissen und fragt, ob die denn auch eine ähnliche Behandlung vom Staat verdienen, wie sie sie erfährt. Schliesslich steht ihr als Staatsbürger*in grundrechtlich die Anerkennung von Staats wegen zu und den Anderen nicht. Jedes noch so erbärmliche Zugeständnis vom Staat an seine Ausländer*innen interpretiert die gute Nationalist*in als Durchlöcherung eines Privilegs, das ihr als Repräsentant*in der Staatlichkeit hier zusteht. So entwickelt sich ein Bewusstsein von: “Ich bin die Herr*in im Haus”, mit dem Bürger*innen auch nebst der öffentlichen Gewalt selber mit privater Gewalt gegen all diejenigen vorgehen, die eben ‘nicht dazugehören’.

Diesen Nationalismus einfach ein bisschen doof zu finden und halt dagegen zu sein, weil man das als politisch ‘linke’ Person nun mal so macht, finden wir nicht sehr überzeugend. Genauso wenig wie einfach zur Solidarität mit den Menschen, die täglich Diskriminierung erfahren, aufzurufen ohne gegen die Gründe dafür vorzugehen. Es lässt sich feststellen, dass die Liebe zur Nation nicht einfach ‘nur’ eine positive Bezugnahme auf den Staat ist, welche im Gegensatz zum strammen Nazi mit seinem Hass gegen alles ‘Auswärtige’ eigentlich ganz gut ist. Sobald man in seiner Nation ein ‘Wir’ entdeckt, ist klar, dass da ‘alle anderen’ nicht dazugehören. Diese positive Bezugnahme zum Staat an sich widerspricht objektiv den eigenen Interessen: Solange man vom produktiven Eigentum ausgeschlossen ist - wie die meisten von uns - und tagtäglich der Lohnarbeit hinterherrennen muss, bleibt man in dieser Gesellschaft als Geschädigte*r zurück. Die Positionsergreifung für die Nation ist ein Schuss ins eigene Knie.

Daher beginnt der Kampf nicht erst mit einer moralischen Entrüstung über das Aufkommen von Neonazis. Zuständig für die tausenden von toten Flüchtlingen im Mittelmeer ist nicht bloss rassistisches Gedankengut, sondern das Grundprinzip der Freiheit des Eigentums und die daraus folgenden Konsequenzen. Genauso bei der eigenen misslichen Lebenslage. Weder die Ausländer*innen noch die Nazis sind dafür verantwortlich: Die Ursache dafür liegt in der Marktwirtschaft, die tagtäglich Milliarden von Verlierer*innen produziert und die bei den Menschen dauerhaft psychische und physische Schädigungen verursacht! Der Nationalismus beginnt auch nicht beim Hass auf Ausländer*innen, sondern bereits viel früher. Er ist die normale und geläufige Art jeder Bürger*in zu denken.

Wenn man sich ernsthaft daran stört, dass auf der ganzen Welt Rassismus und Fremdenfeindlichkeit „wieder salonfähig geworden sind“, dass sich Faschist*innen immer häufiger auf den Strassen und in Parlamenten herumtreiben und für die Einheit von Volk und Staat einstehen, dass es Übergriffe gegen all jene gibt, die im nationalistischen Denken als störend empfunden werden, dann muss man mit der von uns aufgeführten Kritik gegen dieses nationalistische Denken vorgehen. Denkt man an die Befriedigung der eigenen Bedürfnisse und will nicht bloss nur als austauschbare Variable einer Arbeitgeber*in vorkommen, ist man besser beraten, wenn man für eine Gesellschaft einsteht, in der keine staatliche Gewalt die Menschen in ihrem Interesse sortiert und sie entweder in die Konkurrenz am heimischen Arbeitsmarkt hinein- oder dann aus Europa raus wirft.

In einer solchen Gesellschaft ist dann nämlich auch kein Platz mehr für Nationen und Rassismus. Wo die Mehrheit der Menschen nicht mehr durch das Privateigentum von den Produktionsmitteln und damit den Gütern ihres täglichen Bedarfs ausgeschlossen ist, braucht es auch keinen Staat, der dieses Verhältnis mit Gewalt aufrechterhält. Gegen Rassismus zu sein muss also bedeuten, für eine andere Gesellschaftsordnung zu kämpfen, in der die Bedürfnisse aller Menschen im Zentrum stehen.

Heute ist der erste 1. Mai, dieser wird von vielen Personen als Feiertag betrachtet - doch wir feiern bestimmt nicht! Die Lage der arbeitenden Bevölkerung gibt keinerlei Anlass dazu. Wir wollen uns nicht positiv zu einem Staat stellen, der dafür verantwortlich ist, dass wir jeden 1. Mai wieder hier stehen und das gleiche sagen. Und dafür dass wir uns jahrein jahraus gegen alle möglichen Schädigungen wehren müssen. Wir wollen vielmehr dafür kämpfen, dass wir uns alle bewusst werden, dass mit unserem Mitmachen diese Gesellschaftsordnung steht und fällt! Und dass Menschen, die zufälligerweise jenseits der Grenze geboren wurden und in der gleichen Lage stecken wie wir, viel mehr mit uns gemeinsam haben, als die Schweizer Unternehmer*innen für deren Gewinn wir täglich arbeiten müssen. Werden wir uns also gemeinsam bewusst gegen was wir uns zu wehren haben. Organisieren wir uns auf der Arbeit, im Quartier, in der Schule, im Freundeskreis oder sonst wo. Eignen wir uns eine Kritik über die bestehenden Verhältnisse an, denn nur wenn wir uns einig sind in dem, was falsch ist, wissen wir für was es sich zu kämpfen lohnt. Eine Bewegung, die wirklich nachhaltige Verbesserungen will, muss eine geeinte Bewegung der Masse sein. Verbinden wir die vielen Unzufriedenheiten, damit wir imstande sind diese Gesellschaftsordnung zu überwinden und eine neue zu schaffen. Gegen Ausbeutung und Rassismus. Gegen Staat und Kapital. Für ein besseres Leben für alle!

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Wir sind am Schluss und möchten noch schnell über die Gruppe Partenza reden. Wir sind eine Gruppe politischer Menschen aus Thun und Umgebung. Wir möchten einen Beitrag dazu leisten, Menschen, die sich an ihren Lebensumständen stören, zu verbinden und uns eine gemeinsame Kritik anzueignen. Wir organisieren aktuell zwei verschiedene Veranstaltungen: einerseits einen monatlichen Jour fixe, in dem wir aktuelle Geschehnisse in der Welt besprechen, versuchen zu erklären und einzuordnen. Andererseits widmen wir uns, ebenfalls 1x im Monat, ausführlicher einem politischen, gesellschaftlichen oder wirtschaftlichen Thema. Grundlage dafür ist meistens ein Buch, ein Vortrag oder Ähnliches.

Alle unsere Veranstaltungen sind öffentlich und die besprochenen Themen werden laufend von den teilnehmenden Personen festgelegt. Wir freuen uns, jederzeit neue politisch interessierte Menschen an unseren Veranstaltungen zu sehen. Checkt auch gerne unsere Webseite. Auf partenza.org steht alles weitere zu dem, was gerade bei uns läuft. Ausserdem könnt ihr euch bei Interesse dort in die Mailliste einschreiben, dann bekommt ihr unseren Newsletter, in dem wir über unsere aktuellen Veranstaltungen informieren. Bei Fragen, oder auch wenn ihr mit dem Inhalt unseres Redebeitrags nicht übereinstimmt, kommt doch gerne jetzt oder an einem unserer Termine auf uns zu. Wir freuen uns jederzeit über eine kritische Auseinandersetzung mit unseren Argumenten.

Vielen Dank für eure Aufmerksamkeit!